Volltextveröffentlichungen (14)

• lexetius.com

  NutzEV § 3; EGBGB Art. 232 § 4 a

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Erhöhung des Nutzungsentgelts nach den Vorschriften der Nutzungsentgeltverordnung (NutzEV)durch spätere Zusammenfassung zunächst unterlassener Erhöhungsschritte in einem Erhöhungsschritt; Wirksamkeit eines Mindesterhöhungsverlangens nach der NutzEV bei Zugrundelegung ...

• zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Wirksames Erhöhungsverlangen des Mindestnutzungsentgelts ohne Begründung und ohne zeitliche Mindestabstände zwischen den Erhöhungen

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Nutzungsentgelterhöhung für Datschengrundstücke; Vertragsmoratorium; Nutzungsverträge zu Erholungszwecken; Nutzungsentschädigung; Erläuterungs- und Begründungsgebot; Erhöhung in einem Schritt; Mindestentgelt; nachgeholte Nutzungsentgelterhöhung; Mindestbetrag in einem ...

• Judicialis

  NutzEV § 3; ; EGBGB Art. 232 § 4 a

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  NutzEV § 3; EGBGB Art. 232 § 4 a
  Erhöhung des Nutzungsentgelts

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Pachtrecht - Erst versäumte Erhöhung kann später in voller Höhe verlangt werden!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2008, 1702
• MDR 2008, 852
• NZM 2008, 841
• NJ 2008, 362

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• AG Görlitz, 29.08.2000 - 3 C 1604/97

  Auszug aus BGH, 09.04.2008 - XII ZR 205/06

  (3) Entgegen der Auffassung des Amtsgerichts Görlitz (Urteil vom 29. August 2000 - 3 C 1604/97 -) und Thiele/Winterstein (…SchuldRAnpG 2. Aufl. § 3 NutzEV Rdn. 6) kann auch der Verordnung zur Änderung der NutzEV vom 24. Juli 1997 nicht entnommen werden, dass der Gesetzgeber mit dieser Verordnung die Erhöhung in einem Schritt nicht mehr zulassen wollte.

• BGH, 11.06.2008 - XII ZR 206/06

  Begriff des zulässigen Entgelts; Anforderungen an die Begründung einer …

  Der Senat hat - nach Erlass des Berufungsurteils - entschieden, dass versäumte Erhöhungen zu einem späteren Zeitpunkt in voller Höhe und in einem Schritt für die Zukunft nachgeholt werden können (Senatsurteil vom 9. April 2008 - XII ZR 205/06 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
• BGH, 29.10.2008 - XII ZR 208/06

  Anforderungen an die Begründung eines Erhöhungsverlangens

  Der Senat hat - nach Erlass des Berufungsurteils - entschieden, dass versäumte Erhöhungen zu einem späteren Zeitpunkt in voller Höhe und in einem Schritt für die Zukunft nachgeholt werden können (Senatsurteile vom 9. April 2008 - XII ZR 205/06 - WuM 2008, 356, 359 und vom 11. Juni 2008 - XII ZR 206/06 - WuM 2008, 493, 496).
• BGH, 29.10.2008 - XII ZR 207/06

  Anforderungen an die Begründung eines Erhöhungsverlangens

  Der Senat hat - nach Erlass des Berufungsurteils - entschieden, dass versäumte Erhöhungen zu einem späteren Zeitpunkt in voller Höhe und in einem Schritt für die Zukunft nachgeholt werden können (Senatsurteile vom 9. April 2008 - XII ZR 205/06 - WuM 2008, 356, 359 und vom 11. Juni 2008 - XII ZR 206/06 - WuM 2008, 493, 496).